Pressemitteilung

Berlin, 12. Oktober 2016. Aktivisten von BUND, Campact, foodwatch, Greenpeace und Mehr Demokratie haben dem Bundeskanzleramt heute mehr als 340.000 Unterschriften übergeben. Die Petition fordert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf, gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu stimmen und weder dessen vorläufige – ohne Zustimmung der nationalen Parlamente – noch endgültige Anwendung zu akzeptieren. Gabriel hatte es zuvor abgelehnt, die Unterschriften persönlich entgegenzunehmen. Deshalb wurde die Übergabe auf das Kanzleramt verlegt, wo das Kabinett das weitere Vorgehen der Bundesregierung in Bezug auf CETA beschließen wird.

Ebenfalls heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über einen Eil-Antrag, den Campact, foodwatch, Mehr Demokratie und weitere Beschwerdeführende im Rahmen ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die vorläufige Anwendung von CETA gestellt hatten. Das Bundesverfassungsgericht könnte den deutschen Vertreter im EU-Ministerrat beauftragen, bei der für den 18. Oktober geplanten Abstimmung über die vorläufige Anwendung mit „Nein“ zu stimmen.

Eine vorläufige Anwendung von CETA missachtet den Organisationen zufolge demokratische Prinzipien. Die mit CETA vorgesehenen Ausschüsse, die demokratisch nicht legitimiert sind, könnten Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat aushebeln. In Zukunft würde damit am Gemeinwohl orientierte Gesetzgebung erschwert und künftige Gesetze den Regeln des liberalisierten Handels unterworfen. Auch das europäische Vorsorgeprinzip – ein Kernprinzip des Gesundheits – und Umweltschutzes der EU sei in Gefahr. Es wird bisher weder im CETA-Vertragstext noch in der Zusatzerklärung abgesichert.

CETA als sogenanntes „living agreement“ soll während seiner Laufzeit weiterentwickelt werden, ohne dass die EU-Mitgliedsstaaten an diesem Prozess demokratisch beteiligt wären, so die Kritik der Organisationen. Zudem schaffe CETA mit den Investitionsgerichtshöfen eine Paralleljustiz mit Sonderrechten für jeweils ausländische Investoren. Diese geplanten Gerichte räumten Investoren das Recht ein, Staaten auf hohe Schadensersatzsummen zu verklagen, wenn sie sich um ihre erwarteten Gewinne gebracht fühlen.

Pressekontakte:
BUND: Annika Natus, annika.natus@bund.net, 030 / 275 86 464
Campact: Svenja Koch, koch@campact.de, 04231 / 95 75 90
foodwatch: Dario Sarmadi, presse@foodwatch.de, 030 / 240 476 290
Greenpeace: Matthias Flieder, 0175 / 3454 113
Mehr Demokratie: Neelke Wagner, 030 / 420 823 70

Presseeinladung
11/10/2016

Mit der Münchner Ringparade – präsentiert von M-net – am Sonntag, den 16. Oktober 2016 macht die Radlhauptstadt München den Mittleren Ring zum Radl-Highway und lädt Journalistinnen und Journalisten herzlich zum Pressegespräch um 12:15 Uhr vor Ort ein. Bevor Oberbürgermeister Dieter Reiter als Schirmherr der Veranstaltung um 13:00 Uhr den Startschuss gibt, steht Wigand von Sassen, Projektleiter der Initiative Radlhauptstadt München für Fragen/Interviews zum großen Radlcorso über den Ring zur Verfügung.

Termin: Sonntag, 16. Oktober 2016, 12:15 Uhr
Treffpunkt: Bühne am Startbogen, Neuhofener Berg, Alois-Johannes-Lippl-Weg
(S7 – Station: Mittersendling)
Anmeldung: bis 14. Oktober 15:00 Uhr per E-Mail an presse@radlhauptstadt.de

Nach dem großen Erfolg der diesjährigen Radlnacht lädt die Radlhauptstadt München alle radlbegeisterten Münchnerinnen und Münchner, Familien und deren Kinder zur Münchner Ringparade ein. Unter dem Motto „Radfahren auf dem Mittleren Ring“ erobern die Radlerinnen und Radler den Westteil von Münchens „Stadtautobahn“. Nach dem Startsignal durch Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter geht es von der Plinganserstraße aus gemeinsam auf den Mittleren Ring, durch den neuen Luise-Kiesselbach-Tunnel und den Trappentreutunnel, über die Donnersbergerbrücke, einer der meist befahrenen Brücken Europas, durch den Landshuter-Allee-Tunnel und über den Georg-Brauchle-Ring bis zum Tollwoodgelände im Olympiapark. Bereits ab 10:00 Uhr gibt es am Startplatz, dem Neuhofener Berg, ein buntes Rahmenprogramm mit Brunch und Blasmusik. Am Ziel im Olympiapark wartet das M-net Münchner Outdoorsportfestival mit über 50 Sportarten, die dort kostenlos ausprobiert werden können. Die Veranstalter rechnen mit einigen Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Für Fotografinnen und Fotografen: Den Radlcorso kurz nach dem Start können Sie gut von der Passauer Brücke aus beobachten und fotografieren.

Verkehrshinweis: Der Mittlere Ring ist während der Ringparade (ab 12:30 Uhr) für rund zwei Stunden abschnittsweise und in Fahrtrichtung der Radler einseitig für den Autoverkehr gesperrt.

Mehr Informationen unter www.radlhauptstadt.de oder unter Tel. 089 / 89 06 68 -612.

Hochaufgelöste Pressefotos stehen hier zum Download bereit:

Die Streckenkarte bietet einen genauen Überblick:
http://www.radlhauptstadt.muenchen.de/fileadmin/Redaktion/Pressemitteilungen/20161007_strecke_ringparade_radlhauptstadt.pdf

Kontakt
Katja Sorg
Telefon: (089) 890 668 -312
presse@radlhauptstadt.de

Pressemitteilung am 13. Oktober 2016

Gräfelfing – Zum Tag der Welternährung am 16. Oktober macht Naturland auf die Bedeutung der Kleinbauern zur Ernährungssicherung aufmerksam. Auch der gerade erschienene Welthunger-Index 2016 setzt auf die nachhaltige Steigerung der Produktivität von Kleinbauern. Der freie Zugang zu Saatgut und Sortenvielfalt ist dabei eine Voraussetzung – was aber jetzt mit der Übernahme von Monsanto durch Bayer passiert, ist genau das Gegenteil.

„Die Macht der Saatgut- und Pestizidkonzerne bedroht schon heute die genetische Grundlage unsere Ernährung“, warnt der Öko-Bauer und Naturland Präsidiumsvorsitzende Hans Hohenester anlässlich des Welternährungstags. Eine große genetische Bandbreite ist jedoch wichtig, damit sich Kulturpflanzen an sich ändernde Umweltbedingungen anpassen können. Genau das fordern auch die Nachhaltigkeitsziele, denen sich Deutschland verpflichtet hat.

Nachhaltigkeitsziele fordern genetische Vielfalt im Kampf gegen Hunger

Vor gut einem Jahr sind auf dem Sondergipfel der Vereinten Nationen die „Sustainable Development Goals“ (SDGs) verabschiedet worden. Im Nachhaltigkeitsziel 2 geht es darum, den Hunger zu beenden, Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung zu erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft zu fördern. Explizit wird darin gefordert, die genetische Vielfalt von Saatgut und Kulturpflanzen sowie Nutz- und Haustieren zu bewahren und auch den Zugang dazu zu sichern. Mit der Fusion von Bayer und Monsanto entsteht dagegen ein Megakonzern, der weltweit fast ein Drittel des Saatgutes kontrollieren wird.

Kleinbauern bei der ökologischen Intensivierung unterstützen

Der Öko-Landbau setzt auf autarke, standortgerechte Anbausysteme. Angepasste Lösungen sind vielfältig und leben von einer Vielfalt an lokalen Sorten, die an Klima und Umwelt angepasst sind und Kleinbauern gute Erträge sichern. Ein gutes Beispiel dafür findet man in Peru, auf über 3.500 Metern Höhe. Die Naturland Kleinbauernkooperative Agropia kultiviert über 400 verschiedene Kartoffelsorten, die gute und sichere Erträge trotz der schwierigen lokalen Bedingungen bringen.

Das Modell Bayer-Monsanto hingegen setzt auf patentiertes Hochleistungssaatgut im Kombipaket mit Kunstdünger und Pestiziden, für das nicht nur die Bauern teuer bezahlen. „Wenn Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt auf Bayer setzt, dann macht er den Bock zum Gärtner“, kommentiert Hohenester. Schmidt hatte die Übernahme begrüßt und die feste Erwartung geäußert, dass Bayer seine Nachhaltigkeitsstrategie auch auf die neuen Unternehmensteile übertragen werde.

Kontakt:
Andreas Ziermann
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V.
Kleinhaderner Weg 1, 82166 Gräfelfing
Tel. +49 89 – 89 80 82 – 30
www.naturland.de
www.oekobauer-gesucht.de

Berlin, 14. Oktober 2016

Am 29. Oktober erscheint das neue Heft der Reihe Edition Le Monde diplomatique mit dem Titel „Warmzeit. Klima, Mensch und Erde“.

Auch der August des Jahres 2016 war wieder der wärmste Monat seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Klimawissenschaftler machen für die massive Erwärmung der Erde in den letzten Jahrzehnten den Menschen verantwortlich – und sprechen deshalb von einem neuen Zeitalter: dem Anthropozän.

Was wir brauchen, ist mehr planetare Empathie, also auf Empfang gestellte Antennen für scheinbar ferne Entwicklungen wie den auftauenden Permafrost in Sibirien, die untergehenden Landschaften in Louisiana, den Kampf der Bauern in Bangladesch oder den Wassernotstand in São Paulo. Weitere Katastrophen können vielleicht noch aufgehalten werden. Für diese Hoffnung steht das historische Klimaabkommen von Paris. Doch während der Umweltjournalist Bernhard Pötter den 12. Dezember 2015 als „Sternstunde“ bezeichnet, fürchtet die indische Aktivistin und Wissenschaftlerin Sunita Narain, dass das Pariser Abkommen die Länder des globalen Südens wieder einmal benachteiligt.

Die Zeiten, in denen Kohle, Öl und Gas rücksichtslos verfeuert werden durften, sind endgültig vorbei. Jetzt muss gelöscht werden und zwar schnell. Das sagen im übrigen auch Papst Franziskus, Häuptling John Fire Lame Deer, der Dalai Lama und andere Religionsführer.

Herausgeber dieses Heftes ist der vielfach ausgezeichnete Umweltjournalist Manfred Kriener. Mit Beiträgen von Franz Alt, Stefan Rahmstorf, Gerd Rosenkranz, Elizabeth Rush, Agnès Sinai u.a.

Ab 29. Oktober ist „Warmzeit“ bundesweit im Buchhandel, im Bahnhofsbuchhandel und im taz.shop erhältlich, Tel. 030-25902-138 oder tazshop@taz.de.

Möchten Sie ein Rezensionsexemplar bestellen? Dann wenden Sie sich bitte
an
Le Monde diplomatique
Djaynab Tékété
lou@monde-diplomatique.de

Rudi-Dutschke-Str. 23
10969 Berlin
Tel. 030-25 902 – 127.

Karlsruhe, 11. Oktober 2016

Sechs Jahre nach dem schweren Erdbeben auf Haiti hat erneut eine Katastrophe den Inselstaat heimgesucht. Der Hurrikan Matthew fegte am Dienstag, den 4. Oktober 2016 mit bis zu 230 Kilometern pro Stunde über die Insel hinweg und brachte erneut Leid und Tod nach Haiti. Die Zahl der Toten stieg inzwischen auf rund 1000.

Nach UN-Angaben sind mindestens 350.000 Menschen obdachlos und benötigen schnelle Hilfe. Auch die Angst vor Seuchen steigt, erste Cholerafälle wurden gemeldet. Viele Länder und Hilfsorganisationen sagten Soforthilfe zu und entsandten Rettungskräfte auf die Karibikinsel. Auch die Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners planen einen Einsatz auf Haiti, um die traumatisierten Menschen zu unterstützen.

Neben dem Wirbelsturm sorgen extreme Regenfälle für die Gefahr von Überflutung und Erdrutschen und richten damit besonders viel Zerstörung an. Es fehlt an allem: Trinkwasser, Nahrung, Zelten und medizinischer Versorgung. Die Menschen sind fassungslos, vor allem Kinder und Jugendliche sind akut gefährdet. Viele der jüngsten Opfer des Wirbelsturms sind traumatisiert, orientierungslos und auf sich gestellt.

Bereits nach dem Erdbeben 2010 bauten die Freunde gemeinsam mit der „Kindernothilfe“ und der lokalen Nichtregierungsorganisation Acrederp einen Child Friendly Space in Leogane auf. Mit dem Verein „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ arbeiteten sie in deren Waisenhäusern. Dieser deutsche Verein ist Teil des international tätigen Kinderhilfswerks nph -“Nuestros Pequeños Hermanos” und operiert wie die Freunde von Karlsruhe aus.. Diese Kontakte werden nun genutzt, um den Kindern vor Ort erneut helfen zu können. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter werden hauptsächlich in der Nähe von Les Cayes im Einsatz sein. Schon vor sechs Jahren wurde hier mit Lehrern der waldorfpädagogisch orientierten Schule zusammengearbeitet. Les Cayes liegt im Südwesten der Insel und ist besonders stark betroffen, die Region ist weitestgehend vom Rest des Landes abgeschnitten. Häuser wurden überflutet und zerstört, Bäume entwurzelt und Straßen überschwemmt. Viele haben erneut alles verloren, was sie besitzen, sie sind (re-)traumatisiert und brauchen Unterstützung, um mit dem Erlebten umzugehen.

Die Notfallpädagogen helfen den Kindern und Jugendlichen, ihre Erlebnisse zu verarbeiten und ihre traumabedingten Erstarrungen zu lösen. Die Einführung einer rhythmisierten Tagesstruktur mit festen Essenszeiten und abwechselnden Bewegungs- und Ruhephasen innerhalb des geschaffenen Schutzraumes gibt ihnen Halt und Sicherheit. Im Malen und Zeichnen können Erlebnisse ohne Worte ausgedrückt werden, in erlebnispädagogischen Übungen wird das Vertrauen in sich und andere gestärkt. Bewegungsspiele helfen, Erstarrungen und Bewegungsstörungen zu lösen. Diese Erfahrungen der Selbstwirksamkeit und Selbstkontrolle können die Selbstheilungskräfte aktivieren und stärken. Zudem sollen so eventuelle Traumafolgestörungen abgewendet werden.
Um schnell und unbürokratisch helfen zu können und traumatisierte Kinder und Jugendliche in ihrer Verzweiflung und Not zu begleiten, sind wir immer auch auf Spenden angewiesen. Unterstützen Sie uns mit einer Spende bei unserer Arbeit in Haiti und anderen Ländern.

Spendenkonto
GLS Bank Bochum BLZ 430 609 67 Konto 800 800 700
IBAN DE06 4306 0967 0800 8007 00
BIC GENODEM1GLS Stichwort „Notfallpädagogik“

Kontakt Presse:

Reta Lüscher-Rieger
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Notfallpädagogik
Tel.: 0721-354806 140
Fax: 0721-354806 180
E-Mail: r.luescher-rieger@freunde-waldorf.de
Webseite: www.freunde-waldorf.de

Die Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners e.V. fördern weltweit Initiativen eines freien Bildungswesens. Seit 1971 setzen sie sich für die Waldorfpädagogik und für Freiheit im Bildungswesen ein. Seit 1993 organisiert und betreut das Büro in Karlsruhe internationale Freiwilligendienste in aller Welt und ermöglichte bislang über 20.000 Menschen einen sozialen Dienst in über 350 Projekten in mehr als 60 Ländern. Zurzeit nehmen jährlich fast 2.000 junge Menschen an den Programmen teil. Seit Sommer 2011 können Interessierte über den Verein auch einen 12-monatigen Freiwilligendienst in anthroposophischen Einrichtungen in Deutschland leisten.

Seit 2006 sind die Freunde der Erziehungskunst im Bereich „Notfallpädagogik“ tätig. In Folge von kriegerischen Auseinandersetzungen und Naturkatastrophen arbeiteten sie bislang mit psychotraumatisierten Kindern und Jugendlichen im Libanon (2006), China (2008 und 2013), Indonesien (2009), Haiti (2010), Kirgisistan (2010), Japan (2011) und Kenia (2012 – 2013), Bosnien und Herzegowina (2014), Griechenland (2015), Slowenien (2015), Nepal (2015-2016), Ecuador (2016), Gaza (2009 – 2016), Philippinen (2013-2016), Kurdistan-Irak (2013-2016).

Klappendorf, 11. Oktober 2016

Mit einem klaren Design, starken Bildern und spannenden Tools präsentiert sich ab sofort der neue BIO PLANÈTE-Webauftritt. Mit der neuen Website vollendet BIO PLANÈTE den Design-Wandel, den die Marke in den letzten Monaten vollzogen hat. Auf www.bioplanete.de können Nutzer die facettenreiche Welt der Bio-Öle entdecken und sich dabei auch ein wenig verführen lassen.

Mit den drei Bereichen „Herkunft“, „Produkte“ und „Genuss“ ist die Seite klar strukturiert und ermöglicht dem Benutzer eine einfache, intuitive Navigation. Er gelangt schnell zu dem Sortiment der traditionsreichen Ölmühle mit über 70 verschiedenen Bio-Ölen. Zu jedem Produkt finden Händler und Verbraucher detaillierte, übersichtliche Produktinformationen wie zum Beispiel Nährwertangaben, Erhitzbarkeit oder passende Rezeptideen. Besondere Aufmerksamkeit widmet die Website denjenigen, die am Anfang jedes Bio-Öls stehen: Landwirte und Erzeuger, die mit außergewöhnlichen Porträts in Szene gesetzt werden. „Wir haben unsere Partner bewusst in den Vordergrund gestellt, weil sie mit ihrer Erfahrung, ihrem Knowhow und ihrer Leidenschaft die Grundlage für die Qualität unserer Öle legen. Und weil wir die Leistung der Bio-Landwirte stärker in das Bewusstsein rücken wollen.“ erläutert Judith Moog, Geschäftsführerin der Ölmühle Moog.

Eine ganz besondere Anwendung ist der von BIO PLANÈTE entwickelte Olivenöl-Test:
Hier können Verbraucher herausfinden, welches der 12 BIO PLANÈTE-Olivenöle aus verschiedenen mediterranen Regionen am besten zu den jeweiligen geschmacklichen Vorlieben passt. Olivenöl-Liebhaber können so die Produkte virtuell verkosten und erfahren nebenbei interessante Details zu den unterschiedlichen Nuancen und Kategorien bei Oliven-ölen. Abgerundet wird die Seite durch „charmante Zeiträuber“ wie verführerische, von der deutsch-französischen Ölmühle selbst kreirte Rezepte, hübsche Bastelanleitungen und Downloads.

Mit einer verbesserten Nutzerführung und dem responsiven Webdesign wurde die neue Website auch aus technischer Sicht optimiert: Alle Inhalte werden auf Computer, Tablet oder Smartphone im optimalen Format dargestellt.

Weitere Funktionen und Inhalte folgen in den kommenden Monaten.

Pressekontakt
Susanne Langer
Public Relations

Tel: +49 (0)35241 820 822
Fax: +49 (0)35241 820 829
susanne.langer@bioplanete.com

www.bioplanete.com
Ölmühle Moog GmbH
Klappendorf 2, D-01623 Lommatzsch

Terminhinweis

Berlin, 10. Oktober 2016. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am kommenden Mittwoch über mehrere Eil-Anträge, die sich gegen eine vorläufige Anwendung des geplanten europäisch-kanadischen Handelsabkommens CETA richten. Am Donnerstag (13. Oktober) will der Zweite Senat unter Vorsitz von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bereits seine Entscheidung verkünden.

Gegenstand einer gemeinsamen Anhörung am Mittwoch werden die Eil-Anträge aus vier Verfassungsbeschwerden sowie einer Organklage der Bundestagsfraktion Die Linke sein. So haben die Organisationen Campact, foodwatch und Mehr Demokratie eine einstweilige Anordnung gegen die so genannte vorläufige Anwendung von CETA beantragt (AZ: 2 BvR 1823/16). Durch die vorläufige Anwendung würde das Abkommen bereits lange vor einer Abstimmung im Deutschen Bundestag Gültigkeit erlangen. Der EU-Ministerrat soll am 18. Oktober sowohl über die Annahme von CETA als auch über dessen vorläufige Anwendung abstimmen. Gibt das Bundesverfassungsgericht dem Eil-Antrag statt, würde es den deutschen Vertreter im Ministerrat dazu auffordern, gegen die vorläufige Anwendung zu stimmen. Die Beschwerdeführer sehen in dem Handelsabkommen eine Gefahr für die Demokratie, da Wirtschaftsinteressen etwa durch Sonderklagerechte höher bewertet werden und Standards gefährden können.

Kern der Verfassungsbeschwerde ist eine Überprüfung, ob der CETA-Vertrag im Einklang mit dem deutschen Grundgesetz steht. Diese Frage wird in dieser Woche aller Voraussicht nach noch nicht vom Bundesverfassungsgericht behandelt, sondern wäre Gegenstand eines späteren Hauptsacheverfahrens.

Die wichtigsten Fragen rund um die Anhörung und die Verfassungsbeschwerde beantworten Mehr Demokratie, foodwatch und Campact in einem Hintergrundpapier, das im Internet zum Download bereit steht.

Link:

– Fragen und Antworten zur Verhandlung und Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts gegen CETA: tinyurl.com/faq-ceta-bverfg
– Kommentar zur Folgenabwägung der Bundesregierung: tinyurl.com/ceta-folgenabschaetzung

Termine:

– Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht am Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10 Uhr
– Urteilsverkündung (geplant): Donnerstag, 13. Oktober 2016, 10 Uhr

Pressekontakte:
Campact: Svenja Koch, koch@campact.de, 0 42 31 / 95 75 90
Vor Ort in Karlsruhe: Jörg Haas, haas@campact.de, 01 52 / 22 88 87 99
Mehr Demokratie: Anne Dänner, presse@mehr-demokratie.de, 0 30 / 42 08 23 70
Vor Ort in Karlsruhe (Mittwoch): Anne Dänner 01 78 / 8 16 30 17
Vor Ort in Karlsruhe (Donnerstag): Nicola Quarz, 01 57 / 72 38 93 52
foodwatch: Martin Rücker, presse@foodwatch.de, 0 30 / 24 04 76 – 2 90
Vor Ort in Karlsruhe: Martin Rücker, 01 74 / 3 75 16 89

Pressemitteilung – Freihandelsabkommen:

– Qualifizierte Mehrheit genügt nicht: Mitgliedstaaten müssen einstimmig über Unterzeichnung und vorläufige Anwendung von CETA entscheiden
– EU kann den Abschluss von CETA nicht einfach an sich ziehen: Wenn CETA nachträglich als reines EU-Abkommen definiert wird, muss nachverhandelt werden

Berlin, 07. Oktober 2016. Die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) muss von allen EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden – eine qualifizierte Mehrheit reicht nicht aus. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Mehr Demokratie, Greenpeace, Foodwatch und Campact in Auftrag gegebenes Gutachten des Staats- und Völkerrechtlers Prof. Bernhard Kempen (Universität Köln). Demnach würde, anders als kürzlich von der österreichischen Regierung vertreten, das „Nein“ eines Mitgliedstaates genügen, um zu verhindern, dass CETA vorläufig angewendet beziehungsweise unterzeichnet werden kann.

„Nach unserer Rechtsauffassung kann sich keine Regierung damit herausreden, dass ihre Ablehnung von CETA ohnehin kein Gewicht hätte“, sagt Roman Huber, geschäftsführender Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie, der das Gutachten initiiert hatte. Gutachter Bernhard Kempen erläutert: „Den aktuellen Vorschlag der Kommission, CETA als ein gemischtes Abkommen zu unterzeichnen und vollständig vorläufig anzuwenden, kann der Rat nur einstimmig annehmen. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Kommission vorschlägt, bestimmte Teile von CETA aus der vorläufigen Anwendung herauszunehmen.“

Die Frage, ob das „Nein“ eines Landes CETA als Ganzes verhindern kann, ist derzeit vor allem mit Blick auf die Niederlande interessant: Dort organisiert ein zivilgesellschaftliches Bündnis ein Referendum, in dem die Bevölkerung über die Ratifikation von CETA durch die Niederlande abstimmen könnte.

In Deutschland könnte unter anderem das Bundesverfassungsgericht die Regierung dazu auffordern, „Nein“ zur vorläufigen Anwendung und zu bestimmten Inhalten von CETA zu sagen. In der kommenden Woche (12./13. Oktober) wird in Karlsruhe darüber verhandelt, ob und wieweit die vorläufige Anwendung von CETA mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach dieser Entscheidung über den einstweiligen Rechtsschutz wird sich das Verfassungsgericht aller Wahrscheinlichkeit nach im Hauptsacheverfahren noch stärker inhaltlich mit CETA befassen.

In Bayern, Schleswig-Holstein und NRW laufen Volksinitiativen und Volksbegehren mit dem Ziel, diese Bundesländer im Bundesrat zur Ablehnung von CETA zu bewegen. Stimmt der Bundesrat nicht zu, kann das gesamte Abkommen nicht in Kraft treten.

Momentan behandelt die EU-Kommission CETA als gemischtes Abkommen. Sie bezieht die Mitgliedstaaten aus politischen Erwägungen heraus ein, obwohl sie nach eigenen Aussagen juristisch anderer Auffassung ist und CETA für ein reines EU-Abkommen hält.

„Die Kommission behält sich in einem Zustand rechtlicher Unsicherheit vor, den Ratifikationsprozess, der derzeit auf die Mitwirkung aller EU-Mitgliedstaaten angelegt ist, so abzuändern, dass die alleinige Entscheidung des Rates ausreicht“, erläutert Bernhard Kempen. Er kommt zum Ergebnis, dass der Ratifikationsprozess gestoppt werden muss, sobald die Kommission CETA doch als reines EU-Abkommen behandeln will. Dies könnte sich nach der Überprüfung des Europäischen Gerichtshofes zum EU-Singapur-Abkommen ergeben. „Auf Vorschlag der Kommission müsste der Rat die bereits gefassten Ratsbeschlüsse zu CETA aufheben und der Kommission ein Mandat zu Nachverhandlungen erteilen“, so Kempen.

Quellen:

– Rechtsgutachten über die Mehrheitserfordernisse im Rat der Europäischen Union bei der Abstimmung über CETA: tinyurl.com/jfua8ub

Pressekontakt:

foodwatch e.V.
Martin Rücker
E-Mail: presse@foodwatch.de
Tel.: +49 (0)30 / 24 04 76 – 2 90

Presseveröffentlichung
7/10/2016

Am Sonntag, 16. Oktober 2016, macht die Radlhauptstadt München die Radlnacht zum Radltag. Alle Münchnerinnen und Münchner sind herzlich eingeladen, bei der Ringparade – präsentiert von M-net – gemeinsam über Münchens „Stadtautobahn“ zu radeln. Highlight des Corsos ist die Fahrt durch den neuen Luise-Kiesselbach-Tunnel. Bereits ab 10:00 Uhr gibt es am Startplatz, dem Neuhofener Berg, ein buntes Rahmenprogramm mit Brunch und Blasmusik. Am Ziel im Olympiapark wartet das M-net Münchner Outdoorsportfestival mit über 50 Sportarten, die dort kostenlos ausprobiert werden können. Die Veranstalter rechnen mit einigen Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Nach dem großen Erfolg der diesjährigen Radlnacht lädt die Radlhauptstadt München alle radlbegeisterten Münchnerinnen und Münchner, Familien und deren Kinder zur Münchner Ringparade – präsentiert von M-net – ein. Unter dem Motto „Radfahren auf dem Mittleren Ring“ erobern die Radlerinnen und Radler den Westteil von Münchens „Stadtautobahn“.
„Mit dem Fahrrad auf dem Mittleren Ring zu fahren, der sonst ausschließlich Autos vorbehalten ist, das wird für viele Radlfans sicher ein unvergessliches Erlebnis. Wir freuen uns auf alle, die mitradeln und damit ein Zeichen setzen, dass München weiterhin auf dem Weg zur Radlhauptstadt ist“, erklärt Wigand von Sassen, Projektleiter der Radlhauptstadt-Initiative im Kreisverwaltungsreferat.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr mit Programm und Picknick auf der Wiese des Neuhofener Berges (Alois-Johannes-Lippl-Weg). Zur Stärkung vor der gemeinsamen Rundfahrt gibt es einen Sonntagsbrunch mit Gebäck und warmen Speisen, Kaffeespezialitäten, alkoholfreien Getränken und Radler. Dazu spielt die Blaskapelle Forstenried auf der Bühne zünftige Musik und Moderator Roman Roell stimmt die Besucherinnen und Besucher zusammen mit den Organisatoren der Radlhauptstadt auf das abschließende Highlight der Radlsaison ein. Der Münchner Telekommunikationsdienstleister M-net präsentiert die Ringparade zum ersten Mal und weitet damit sein Engagement für die Radlhauptstadt München weiter aus. In der mobilen M-net Waschstraße bekommen die Räder der Teilnehmer auf Wunsch eine professionelle Reinigung, bevor sie sich auf den Weg zum Olympiapark machen. Wer schon immer mal die Fahrt mit eingebautem Rückenwind erleben wollte, hat am E-Bike-Testberg die Gelegenheit, unterschiedliche E-Bikes oder Pedelecs lokaler Fahrradhändler auszuprobieren. Kinder dürfen sich auf verschiedene Spielstationen freuen.

Ab 12:30 Uhr stellen sich dann alle Radlerinnen und Radler zur Startaufstellung auf, bis Oberbürgermeister Dieter Reiter um 13:00 Uhr das Startsignal zur diesjährigen Ringparade gibt. Im gemeinsamen Radlcorso geht es dann auf die insgesamt ca.12 Kilometer lange Strecke: von der Plinganserstraße aus über den Mittleren Ring, durch den neuen Luise-Kiesselbach-Tunnel und den Trappentreutunnel, über die Donnersbergerbrücke, einer der meist befahrenen Brücken Europas, durch den Landshuter-Allee-Tunnel und über den Georg-Brauchle-Ring bis zum Tollwood-Gelände im Olympiapark. Der Mittlere Ring ist während der Ringparade (ab 12:30 Uhr) für etwa zwei Stunden abschnittsweise und in Fahrtrichtung der Radler einseitig für den Autoverkehr gesperrt.
Im Ziel werden die Radlerinnen und Radler von der Samba-Band Outra Vez empfangen. Für alle Besucherinnen und Besucher, die nach der Rundfahrt noch mehr sportliche Betätigung suchen, wartet im Olympiapark das M-net Münchner Outdoorsportfestival. Über 50 Sportarten können hier kostenfrei ausprobiert werden. Zu Land, zu Wasser oder in der Luft – der Olympiapark gehört am 16. Oktober den Freizeitsportlern. Der große Radlparkplatz auf dem Tollwood-Gelände bietet ausreichend Platz und Absperrmöglichkeiten für alle Räder.

Mehr Informationen sowie eine Streckenkarte zur Münchner Ringparade finden Sie auf www.radlhauptstadt.de/ringparade.

Hochaufgelöste Pressefotos stehen hier zum Download bereit:

Kontakt
Manuel Schaumann
Telefon: (089) 890 668 – 617
schaumann@greencity-projekt.de

Katja Sorg
Telefon: (089) 890 668 -312
presse@radlhauptstadt.de

Pressemitteilung

Berlin, 07. Oktober 2016. Der schwäbische Schokoladen-Hersteller Rübezahl kann seine „Sun Rice Schokohappen“ nach monatelanger öffentlicher Kritik und mehreren kritischen Testergebnissen ohne krebsverdächtige Mineralöle produzieren. Das bestätigen Tests zweier Chargen vom September, die das Unternehmen und die Handelskette Aldi Süd im Auftrag gegeben hatten, und deren Ergebnisse der Verbraucherorganisation foodwatch vorliegen. Noch im Juli dieses Jahres hatte ein Labortest von foodwatch in den „Sun Rice Schokohappen“ aromatische Mineralöle (MOAH) gefunden, die laut Europäischer Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) im Verdacht stehen, Krebs auszulösen und das menschliche Erbgut zu schädigen. Nachfolgende Untersuchungen des Landratsamts Esslingen bestätigten den Befund zunächst. Demnach enthielten 3 von 4 getesteten Chargen aus dem Juli aromatische Mineralöle.

„Innerhalb weniger Wochen hat es der Schoko-Riese Rübezahl geschafft, seine Puffreis-Produktion sauber zu bekommen. Die Herstellung ohne krebsverdächtige Mineralöle ist also technisch machbar. Dringend nötig ist allerdings ein Gesetz, das alle Lebensmittelproduzenten dazu verpflichtet, dem Beispiel von Rübezahl zu folgen“, erklärte Matthias Wolfschmidt, stellvertretender Geschäftsführer von foodwatch.

Rübezahl konnte auch den Gehalt an gesättigten Mineralölen (MOSH) reduzieren. Enthielten zwei der im Juli getesteten Chargen des Landratsamts Esslingen noch 25 mg/kg bzw. 24,4 mg/kg, waren die aktuell kontrollierten Produkte nach Angaben von Aldi Süd nur noch mit 3,4 mg/kg bzw. 2,3 mg/kg belastet. Gesättigte Mineralöle reichern sich in den Körperorganen an und können diese schädigen. Besonders gefährdet sind Kinder: Laut EFSA sind diese stärker mit Mineralölen belastet als Erwachsene.

Neben den Mineralöl-Funden in Schoko-Osterhasen und den „Sun Rice Schokohappen“ waren Rübezahl-Produkte in den vergangenen Jahren auch regelmäßig bei amtlichen Kontrollen des Bundeslands Nordrhein-Westfalen negativ aufgefallen, unter anderem mehrere Adventskalender. Der Schokoladen-Hersteller Rübezahl beschäftigt etwa 800 Mitarbeiter, besitzt bekannte Marken wie Gubor und Friedel und beliefert zahlreiche Handelsketten, darunter Aldi Süd. In einem Schreiben vom Februar dieses Jahres hatte Aldi Süd jedoch alle Lieferanten, also auch Rübezahl, aufgefordert, Lebensmittel frei von Mineralölen zu produzieren. Der führende Lobbyverband der Lebensmittelwirtschaft BLL protestierte und bezeichnete die Ziele als praktisch nicht erfüllbar.

foodwatch fand in den vergangenen Monaten immer wieder gesundheitsgefährdende Mineralöle in Lebensmitteln: im Juli in Schokolade von Lindt und Ferrero, kurz vor Ostern in mehreren Schoko-Hasen und Ende vergangenen Jahres in Trockenlebensmitteln wie Reis und Nudeln. Auch die Behörden der Bundesländer wiesen bei amtlichen Kontrollen der vergangenen Jahre in jedem vierten getesteten Lebensmittel aromatische Mineralöle (MOAH) nach.

Mineralöle können auf verschiedenen Wegen in Schokolade gelangen. Zum Beispiel über für den Transport der Kakaobohnen verwendete Jutesäcke, die mit Mineralölen behandelt werden; über in der Produktion verwendete Maschinenöle oder über Abgase aus Industrie und Verkehr. Eine häufige Quelle sind zudem Altpapier-Verpackungen. Altpapier enthält neben mineralölhaltigen Druckfarben bis zu 250 weitere Chemikalien, die auf das Lebensmittel übergehen können, falls Recycling-Kartons als Lebensmittel-Verpackung, beim Transport oder bei der Lagerung der Rohwaren zum Einsatz kommen.

foodwatch fordert strikte Höchstwerte für gesättigte Mineralöle (MOSH) in Lebensmitteln und eine Null-Toleranz für die besonders kritischen aromatischen Mineralöle (MOAH). Zudem müssen Lebensmittel durch schützende Barrieren vor dem Übergang von Mineralölen aus Altpapierverpackungen geschützt werden. Solange es keine europäische Regelung gibt, sei die Bundesregierung in der Pflicht, ein nationales Gesetz vorzulegen.

Link:
– E-Mail-Aktion von foodwatch gegen Mineralöle in Lebensmitteln: www.mineraloel-aktion.foodwatch.de

Quellen und weiterführende Informationen:
– E-Mail-Korrespondenz zwischen foodwatch und Aldi Süd: tinyurl.com/zfoske4
– Antwort auf foodwatch-Anfrage bezüglich Testergebnisse des Landratamts Esslingen von Rübezahl: tinyurl.com/h2v47s2
– Stellungnahme des BDSI zu Mineralölen in Schokolade: tinyurl.com/j2gvh6w
– Testergebnisse vom Landratsamt Esslingen: tinyurl.com/jt3gsaz
– foodwatch-Süßwarentest vom Juli 2016: tinyurl.com/js48uo2
– foodwatch-Osterhasentest vom April 2016: tinyurl.com/hw6yp5n
– Amtliche Testergebnisse der Bundesländer 2011-2015: tinyurl.com/hvdj44r
– Schreiben von Aldi Süd an Lieferanten bezüglich Mineralöle in Lebensmitteln: tinyurl.com/huzkgy7
– Protestschreiben des Lobbyverbands BLL an Aldi Süd: tinyurl.com/zfwp45a
– Hintergrundinformationen zu Mineralölen in Lebensmitteln: tinyurl.com/ztcfl2z

Pressekontakt:
foodwatch e.V.
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