foodwatch fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse

Pressemitteilung

Berlin, 1. November 2017. Die Verbraucherorganisation foodwatch hat die zukünftige Bundesregierung aufgefordert, Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer zu befreien. Dadurch solle eine gesunde Ernährungsweise – gerade bei Kindern – gefördert werden, erklärte foodwatch anlässlich der heutigen „Jamaika“-Sondierungsgespräche zu den Themen Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

„Es gibt zahlreiche Fehlanreize, die eine gesunde Ernährung unnötig erschweren: Werbung, die bereits kleinen Kindern vor allem Süßigkeiten andient, eine unverständliche Nährwertkennzeichnung und nicht zuletzt die Preise. Es ist höchste Zeit, mit steuerpolitischen Maßnahmen eine gesunde Ernährung zu erleichtern – das wird mit gutem Grund von der Weltgesundheitsorganisation empfohlen. Wenn die Jamaika-Koalitionäre gesunde Ernährung ernsthaft fördern möchten, dann müssen sie konsequent handeln. Die Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse muss abgeschafft werden. Das hilft den Menschen und den gesundheitspolitischen Zielen gleichermaßen“, sagte foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker.

Fehlernährung und Übergewicht sind – besonders bei Kindern – ein ernstes Problem. Allein durch Adipositas (Fettleibigkeit) entstehen in Deutschland jedes Jahr etwa 63 Milliarden Euro Folgekosten. 15 Prozent der Kinder hierzulande sind übergewichtig, sechs Prozent sogar adipös, also fettleibig – ihnen drohen Krankheiten wie Diabetes, Gelenkprobleme, Bluthochdruck und Herzerkrankungen. Im Vergleich zu den 1980er und 1990er Jahren ist der Anteil übergewichtiger Kinder um 50 Prozent gestiegen. Der wichtigste Grund für das Übergewichtsproblem: Kinder ernähren sich falsch. Laut einer umfassenden Studie des staatlichen Robert Koch-Instituts essen Kinder zu wenig pflanzliche Lebensmittel – insbesondere Gemüse, Obst, Brot, Kartoffeln und andere kohlenhydratreiche Beilagen. Gleichzeitig essen die meisten Kinder deutlich zu viel Fleisch und Wurst und mit zunehmendem Alter generell zu viele fettreiche tierische Lebensmittel. Und vor allem verzehren Kinder in deutlich zu großen Mengen Süßwaren, Knabberartikel, zuckrige Müslis und Limonaden.

Quellen und weiterführende Informationen:
– Zahlen und Fakten zur Kinderernährung im Überblick: www.foodwatch.org/de/informieren/kinderernaehrung/mehr-zum-thema/daten-und-fakten/
– Ernährungsstudie “EsKiMo“ vom Robert Koch-Institut und der Universität Paderborn (2007): www.bmel.de/cae/servlet/contentblob/378624/publicationFile/25912/EsKiMoStudie.pdf
– Studie vom Gesundheitsökonom Dr. Effertz, Universität Hamburg, zu den volkswirtschaftlichen Kosten durch Adipositas in Deutschland (2016): www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/26701837
– Empfehlungen der WHO zur Besteuerung von Lebensmitteln (2016): www.who.int/dietphysicalactivity/publications/fiscal-policies-diet-prevention/en/

Pressekontakt:
Andreas Winkler
E-Mail: presse@foodwatch.de
Tel.: +49 (0)30 / 24 04 76 290




Wieder Menschenrechtsverstöße auf Bananenplantagen. Bericht und Zeugenaussagen

Zahlung von Hungerlöhnen, gefährlicher Pestizideinsatz und Missachtung von Gewerkschaftsrechten – dies dokumentiert die Studie „Süße Früchte, bittere Wahrheit“, die Oxfam vor einem Jahr veröffentlichte, um auf die Menschenrechtsverletzungen auf Bananenplantagen hinzuweisen, die deutsche Supermärkte beliefern. Jetzt gibt es wichtige Neuigkeiten zu unserer viel beachteten Publikation.

Die ecuadorianische Gewerkschaft Astac, mit der Oxfam zusammenarbeitet, hat einen Bericht mit Zeugenaussagen und Fotos vorgelegt, der die aktuellen Zustände dokumentiert. Fazit: Auf den fünf untersuchten Plantagen, La Palma, Matías, San José de Pongarbel, San Juan und El Naranjo, die allesamt den deutschen Discounter Lidl beliefern, werden noch immer die Menschenrechte der Arbeiter/innen verletzt und die Umwelt geschädigt. Astac wendet sich deshalb in einem offenen Brief direkt an Lidl, um schnelle Verbesserung einzufordern.

Die wichtigsten Erkenntnisse der Astac-Recherche

  • Die Löhne der Mehrzahl der Arbeiter/innen reichen nicht aus, um ihre Lebensgrundlage zu sichern.
  • Es werden hochgiftige Agrarchemikalien verwendet und es gibt so gut wie keinen Schutz für den Fall, dass sich beim Sprayen aus der Luft Menschen auf den Plantagen befinden. Von fehlenden Schutzmaßnahmen sind auch Anwohner/innen im Umkreis der Plantagen betroffen.
  • Arbeiter/innen, die sich der Gewerkschaft Astac anschließen oder eine eigene Gewerkschaft gründen wollen, werden bedroht und jegliche Formen der Selbstorganisation der Beschäftigten behindert. Es ist den Arbeiter/innen nicht einmal erlaubt, sich an freien Tagen in ihren Gemeinden zu treffen. Wer gegen diese Regel verstößt wird bedroht.

Hinweis an die Redaktion:

    • Der Astac-Vorsitzende Jorge Acosta war selbst Pestizidpilot auf einer Bananenplantage bevor er nach gesundheitlichen Problemen beschloss, sich für die Rechte der Arbeiter/innen einzusetzen, die wie er früher auf den Plantagen arbeiten. Telefonische Interviews mit Jorge Acosta vermitteln wir gerne.

 

  • Für eine generelle Einschätzung steht unsere Expertin für soziale Unternehmensverantwortung, Franziska Humbert, für Interviews und Hintergrundgespräche zur Verfügung.

Hintergrund:

Den vollständigen Bericht von ASTAC finden Sie hier: Spanisch und Deutsch
Den offenen Brief gibt es hier: Spanisch und Deutsch
Die Oxfam-Studie zur Mitverantwortung deutscher Supermärkte für menschenunwürdige Zustände in der Ananas- und Bananenproduktion in Costa Rica und Ecuador gibt es hier

Pressekontakt:

Annika Zieske, Tel.: 030-45 30 69 715, E-Mail: azieske@oxfam.de

Oxfam ist eine internationale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation, die weltweit Menschen mobilisiert, um Armut aus eigener Kraft zu überwinden. Dafür arbeiten im Oxfam-Verbund 20 Oxfam-Organisationen Seite an Seite mit rund 3.500 lokalen Partnern in mehr als 90 Ländern.

Mehr unter www.oxfam.de

Oxfam Deutschland e.V.
Am Köllnischen Park 1
10179 Berlin
Deutschland




tegut… übernimmt herzberger Bäckerei Positive Entscheidung des Kartellamtes und der Aufsichtsgremien

Medienmitteilung vom 16.05.2017

Zukünftig gehört die herzberger Bäckerei zur tegut… Gruppe. Das grüne Licht des Kartellamtes und der Aufsichtsgremien macht den Weg frei. Die gesamte Gesellschaft wird übernommen und produziert weiterhin für tegut… und Drittkunden. In den rund 280 Supermärkten werden die Kunden nach der Übernahme die Brot- und Backwaren weiterhin in Bio-Verbandsqualität finden. Bis 2013 waren beide Unternehmen Teil von tegut…. Nach dem Übergang des Handelsgeschäftes und der Logistik von tegut… zur Genossenschaft Migros Zürich war die herzberger Bäckerei Teil der W-E-G Stiftung & Co. KG. tegut… blieb der Hauptabnehmer der produzierten Brot- und Backwaren.

Wertschöpfung in der Region
„Wir freuen uns, dann wieder innerhalb der Unternehmensgruppe die Kundenwünsche umzusetzen. Die Abstimmung zwischen Vertrieb und Produktion erfolgt nun direkt“, freut sich Thomas Gutberlet nach der finalen Vertragsunterzeichnung. Der tegut… Geschäftsführer betont, dass nun endlich gestartet werden kann: „In den letzten Wochen konnten wir Pläne schmieden, aber erst jetzt dürfen die Prozesse anlaufen, die beide Unternehmen verschmelzen“. Themen wie der optimale Logistikprozess, die Vernetzung der IT oder die formale Eingliederung der Mitarbeiter in die tegut… Gruppe stehen nun an erster Stelle. Derzeit sind 165 Mitarbeitende in der herzberger beschäftigt. Ziel sei es, dass die Kunden, trotz der neuen Kooperationsgrundlagen, auf die gewohnten herzberger Produkte zählen können.

Nachfrage nach Bio-Brot- und Backwaren ungebremst
Neue Ideen rund um das Sortiment habe man auch schon, ergänzt Eloy Gut. Denn der Bedarf an Brot- und Backwaren in Bio-Qualität steige ungebremst bei den tegut… Kunden aber auch im gesamten Markt. Mit dem Kauf sei man für die Zukunft strategisch noch besser aufgestellt. Für das Geschäftsleitungsmitglied – verantwortlich für den Einkauf – ist klar, dass nun auch im Sinne der Drittkunden in die Produktionsanlagen investiert werden kann. „Wir nutzen die Chance, den Produktionsprozess nun genau zu durchleuchten und auf den neusten technischen Stand zu bringen“. Ende Mai sollen bereits erste kleinere Umbauarbeiten im laufenden Betrieb starten. „Mit dem Know-How unserer Mutter Migros und dem seit 1992 aufgebauten Fachwissen der herzberger Bäckerei rund um die nachhaltige Bio-Produktion können wir uns nun auch für das Drittkundengeschäft gut aufstellen“, so Gut. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Über tegut…
Die tegut… gute Lebensmittel GmbH & Co. KG ist ein Handelsunternehmen mit rund 280 Lebensmittelmärkten in Hessen, Thüringen, Bayern sowie Göttingen, Mainz, Stuttgart und Ludwigsburg. Das Angebot frischer und ökologischer Lebensmittel, regionaler Bezug sowie Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Mitarbeitenden stehen im Fokus des Vollsortimenters.
Bis zu 23 000 Produkte
tegut… bietet seinen Kunden rund 23 000 Produkte (gängige Markenprodukte sowie Eigenmarken in den Preis- und Qualitätsstufen tegut… kleinster Preis, tegut… Mehrwertmarke mit tegut… Reinheitsversprechen, tegut… vom Feinsten bis hin zu tegut… Bio und der Vielzahl weiterer Bio-Marken).
Vollsortimenter mit Fokus auf Bio
1982 hat tegut… erstmals Bio-Lebensmittel in sein Sortiment aufgenommen und erwirtschaftet heute mit über 3 800 Bio und Naturkosmetik-Artikeln 25,3 % seines Umsatzes. tegut… betreibt drei unterschiedliche Konzepte: Derzeit 122 Supermärkte (in Eigenregie mit 800 m2 bis 2 500 m2 Verkaufsfläche als Vollsortimenter mit bis zu 23 000 Artikeln), 120 inhabergeführte Nahversorger (mit bis zu 800 m2 Verkaufsfläche und rund 7 500 angebotenen Artikeln) sowie 30 „tegut… Lädchen für alles“ (ab 120 m2 auf dem Land und in Stadtquartieren mit rund 4 200 Produkten zur Nahversorgung).
Teil der Migros Zürich
Seit 2013 ist tegut… ein Teil der Genossenschaft Migros Zürich. 2016 beläuft sich der Netto-Umsatz auf 996 Mio. Euro (Vorjahr 980,9 Mio. Euro). Die Flächenproduktivität wurde 2016 um 1,2 % gesteigert. Insgesamt sind 5.780 Menschen in den Märkten, den Logistikzentren und den Zentralen Diensten in Fulda für tegut… tätig. Weitere Informationen finden Sie unter www.tegut.com oder unter www.facebook.com/tegut

Stella Kircher
Leitung Unternehmenskommunikation
Fon: 0661-104 641, Fax: 0661-104 990 641, kircher_s@tegut.com, tegut… gute Lebensmittel, Gerloser Weg 72, 36039 Fulda

Stella Kircher
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kircher_s@tegut.com
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15.000 € für biologisch-dynamische Landwirtschaft – tegut… und seine Kunden unterstützen

Medienmitteilung vom 21. Februar 2017
tegut… gute Lebensmittel GmbH & Co. KG

Auf der BioFach Messe in Nürnberg übergab der tegut… Geschäftsführer Thomas Gutberlet zusammen mit Thorsten Heil am 16. Februar eine Spende von 15.000 € an den Kultursaat e.V.. Der Leiter des Obst- und Gemüseeinkaufes freut sich, als Handelsunternehmen gemeinsam mit den Kunden einen Beitrag zur Stärkung der biologisch-dynamischen Landwirtschaft und zum Erhalt der Sortenvielfalt leisten zu können.

Biologisch-dynamische Produkte erfreuen sich steigender Beliebtheit
Michael Fleck bedankte sich: „Unsere Züchter bearbeiten alle wichtigen Gemüsearten“. Laut dem Geschäftsführer des gemeinnützigen Vereins Kultursaat fließe die Spende von tegut… und seinen Kunden in konkrete Sortenentwicklungsprojekte: „So unterstützen die Käufer des Saatgutes von Beginn an über den Entstehungsprozess bis hin zur Markteinführung“. Gutberlet freut sich, dass die Kunden bewusst zu biologisch-dynamischen Produkten und Saatgut ohne CMS greifen, und das trotz des breiten konventionellen Angebotes. Pro gekaufter Tüte Saatgut werden 0,25 € gespendet.

Bildquelle: Christoph Bollessen
Bildunterschrift: Gemeinsam für biologisch-dynamische Züchtung: Thomas Gutberlet überreicht die Spende von 15.000 € an Michael Fleck.
Von links: Thomas Gutberlet, tegut… Geschäftsführer; Petra Boje, Vorstand Bingenheimer Saatgut, Thorsten Heil, Bereichsleiter Obst- und Gemüseeinkauf tegut…, Michael Fleck, Geschäftsführer Kultursaat e.V. und André Wagner, stellvertretender Bereichsleiter Obst- und Gemüseeinkauf tegut…

Über tegut…
Die tegut… gute Lebensmittel GmbH & Co. KG ist ein Handelsunternehmen mit rund 280 Lebensmittelmärkten in Hessen, Thüringen, Bayern sowie Göttingen, Mainz, Stuttgart und Ludwigsburg. Das Angebot frischer und ökologischer Lebensmittel, regionaler Bezug sowie Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Mitarbeitenden stehen im Fokus des Vollsortimenters.
Bis zu 23 000 Produkte
tegut… bietet seinen Kunden rund 23 000 Produkte (gängige Markenprodukte sowie Eigenmarken in den Preis- und Qualitätsstufen tegut… kleinster Preis, tegut… Mehrwertmarke mit tegut… Reinheitsversprechen, tegut… vom Feinsten bis hin zu tegut… Bio und der Vielzahl weiterer Bio-Marken).
Vollsortimenter mit Fokus auf Bio
1982 hat tegut… erstmals Bio-Lebensmittel in sein Sortiment aufgenommen und erwirtschaftet heute mit über 3 000 Bio-Produkten 25,3 % seines Umsatzes. tegut… betreibt drei unterschiedliche Konzepte: Derzeit 122 Supermärkte (in Eigenregie mit 800 qm bis 2 500 qm Verkaufsfläche als Vollsortimenter mit bis zu 23 000 Artikeln), 120 inhabergeführte Nahversorger (mit bis zu 800 qm Verkaufsfläche und rund 7 500 angebotenen Artikeln) sowie 30 „tegut… Lädchen für alles“ (ab 120 qm auf dem Land und in Stadtquartieren mit rund 4 200 Produkten zur Nahversorgung).
Teil der Migros Zürich
Seit 2013 ist tegut… ein Teil der Genossenschaft Migros Zürich. 2016 beläuft sich der Netto-Umsatz auf 996 Mio. Euro (Vorjahr 980,9 Mio. Euro). Die Flächenproduktivität wurde 2016 um 1,2% gesteigert. Insgesamt sind 5.780 Menschen in den Märkten, den Logistikzentren und den Zentralen Diensten in Fulda für tegut… tätig. Weitere Informationen finden Sie unter www.tegut.com oder unter www. facebook.com/tegut

Ansprechpartnerin für die Medien:
Stella Kircher

Leitung Unternehmenskommunikation
Fon: 0661-104 641, Fax: 0661-104 990 641
kircher_s@tegut.com
tegut… gute Lebensmittel, Gerloser Weg 72, 36039 Fulda




Neue SÜDWIND-Studie erschienen: „Nachhaltigkeit braucht Gerechtigkeit. Die Bedeutung existenzsichernder Löhne und Einkommen für eine Green Economy“

Pressemitteilung

Bonn, 21. Februar 2017: Unsere Weltwirtschaft kann und wird erst dann nachhaltig sein, wenn nicht nur ökologische Kriterien in allen Wertschöpfungsketten eingehalten werden, sondern auch grundlegende Menschenrechte. Das wird gestützt von den Ergebnissen einer heute vorgelegten SÜDWIND-Studie, die den Aspekt existenzsichernder Löhne und Einkommen thematisiert. Demnach sind zwar bei der Definition existenzsichernder Löhne und Einkommen erhebliche Fortschritte erzielt worden, es mangelt aber noch an einer flächendeckenden Umsetzung.

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) fordert ein verändertes Wirtschaftssystem, eine „Green Economy“, die zu einer nachhaltigeren Wirtschaftsweise führen soll. Dabei sollen ökologische Reformen mit sozialen Verbesserungen verknüpft werden. „Endlich wird anerkannt, dass eine Transformation der Weltwirtschaft nur dann nachhaltig sein kann, wenn ökologische Verbesserungen von sozialen Fortschritten begleitet werden“, sagt Friedel Hütz-Adams, Autor der Studie. In den vergangenen Jahren haben sich parallel zu den Diskussionen über eine ökologisch orientierte Transformation die Auseinandersetzungen darüber intensiviert, welche Verantwortung Unternehmen in ihren Wertschöpfungsketten für die Einhaltung von Menschenrechten haben.„Ein zentraler Aspekt bei der Umsetzung von grundlegenden Menschenrechten ist die Zahlung existenzsichernder Löhne für Beschäftigte sowie existenzsichernder Einkommen für selbständige Bäuerinnen und Bauern. Ohne existenzsichernde Löhne und Einkommen werden sich Armut, Hunger und ein fehlender Zugang zu Bildung und Gesundheit nicht dauerhaft reduzieren lassen“, so Hütz-Adams weiter.

In verschiedenen Branchen wird derzeit versucht, die Höhe existenzsichernder Löhne und Einkommen festzulegen. Diese Bemühungen werden in der Studie erörtert und erste Ergebnisse zusammengefasst. Dabei zeigen sich in einigen Bereichen bereits erhebliche Fortschritte bei der Definition dessen, was „existenzsichernd“ bedeutet und was erforderlich ist, um eine Existenzsicherung zu erreichen. „Es bleibt viel zu tun. Alle Beteiligten innerhalb der Wertschöpfungskette werden bei der Umsetzung des grundlegenden Menschenrechts auf existenzsichernde Löhne und Einkommen mitarbeiten müssen, denn es wird deutliche Veränderungen in Wertschöpfungsketten geben. Dies wird Einfluss auf die Preise vieler Produkte haben.“

Die von Engagement Global im Auftrag des BMZ und von der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen geförderte Studie sowie das zusammenfassende Fact Sheet sind Teil des Projekts „Green Economy“. Beide können über http://www.suedwind-institut.de/publikationen/2017/ oder info@suedwind-institut.de bestellt werden und stehen ebenfalls unter: http://www.suedwind-institut.de/publikationen/2017/ zum Download bereit.

Kontakt:
Friedel Hütz-Adams
Telefon: 0228- 763698-15
E-Mail: huetz-adams@suedwind-institut.de




Die Kraft der Kräuter nach Hildegard von Bingen

Pressemitteilung

Büdingen, 08.02.2017

Februar 23 @ 19:30 – 21:30

Die Heilkräuter der Hildegard von Bingen – die Kraft der Kräuter 

Büdingen-Wolf – Am Donnerstag, den 23. Februar um 19:30 bis 21:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Wolf (DGH Wolf) lädt der Obst- und Gartenbauverein Wolf zu einem Vortrag über die Kraft der Kräuter nach Hildegard von Bingen ein.

„Es gibt eine Kraft aus der Ewigkeit, und die ist grün“

Veriditas und Scivias, Grünkraft und Erkenne die Wege –  die Visionen der Hildegard von Bingen sind aktueller denn je.

In unseren Zeiten der Hochindustrialisierung leidet die Natur und somit der Mensch. Tinnitus, Grauer Star, Gedächtnisverlust – moderne Krankheiten? Hildegard von Bingen hat in ihrem „Buch von den Pflanzen“ zahlreiche Kräuter genannt, die uns hierbei helfen können.

Sie sieht in einer Heilpflanze aber nicht nur die Summe ihrer Inhaltsstoffe, sondern ein Lebewesen; ein Mikrokosmos, der die Gesetzmäßigkeiten des Makrokosmos widerspiegelt. Ein Hildegard von Bingen – Garten ist eine lebendige Apotheke Gottes.

Viele Kräuter und deren Anwendungsgebiete nach Hildegard von Bingen sind heute wissenschaftlich von Arzneimittelkommissionen verifiziert.

In diesem Vortrag von Hildegard Kita lernen sie die Kraft der Kräuter nach Hildegard von Bingen kennen und erfahren zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten im Alltag. Hildegard Kita leitet eine Kräuter- und Heilpflanzenschule im Naturpark Hoher Vogelsberg.

 

Verein: http://www.ogv-wolf.de/index.html

Veranstaltungsort:    Wolf, Dorfgemeinschaftshaus, In der Wolbig 2, 63654 Büdingen-Wolf

Informationen:          www.kraeuterkunde-die-ausbildung.de/aktuelles/

Heilpflanzenschule Hildegard Kita




Vor EU-Entscheidung zu CETA: Neue Studie zur europäischen Freihandelspolitik

Menschenrechte in EU-Handelsabkommen bleiben leeres Versprechen

Berlin, 7. Februar 2017. Beim CETA-Vertrag hat die EU es versäumt, dringend notwendige Reformen
vorzunehmen, die eine menschenrechtsbasierte und sozial-ökologisch nachhaltige Handelspolitik
gewährleisten. Dass eine solche Reform dringend notwendig ist, zeigt die heute (7.2.) vorgestellte
Studie, die von Brot für die Welt, Forum Umwelt und Entwicklung, UnternehmensGrün und ver.di in
Auftrag gegeben wurde. Sie weist auf Unzulänglichkeiten bei den Arbeits- und Sozialstandards sowie
gravierende Defizite bei der Gestaltung einer menschenrechtsgeleiteten Handelspolitik hin. Demnach
sind die gegenwärtigen Instrumente sowohl in ihrem Regelumfang als auch in ihrer praktischen
Anwendung unzureichend. Der CETA-Vertrag mit Kanada ist damit kein zukunftsfähiges Abkommen.

Die EU wendet ihre eigene Menschenrechtsklausel nur selektiv an. Bisher waren in der Regel nur ökonomisch wenig bedeutende Staaten betroffen. Bei wichtigen Handelspartnern wie etwa Mexiko drückt die EU hingegen ein Auge zu, selbst wenn es zu systematischen Menschenrechtsverletzungen kommt“, kritisiert Sven Hilbig, Welthandelsexperte von Brot für die Welt. Bei CETA hat die EU versäumt, ihre Menschenrechtspolitik gemäß ihrer eigenen gesetzlichen Vorgaben zu reformieren. Es bestehe die Gefahr, dass gegenwärtige und zukünftige Verhandlungen über Handelsabkommen etwa mit Mexiko nach der Blaupause CETA ausgehandelt werden.

Michael Fischer, Leiter Politik und Planung bei ver.di kritisiert, dass bisherige EU-Handelsabkommen einer einseitigen Freihandelsdoktrin folgen und so weder zur Durchsetzung von Arbeits- und Sozialstandards bei den Handelspartnern beitragen, noch sie hierzulande und in Europa schützen. Trotz einiger oberflächlicher Verbesserungen bilde CETA keine Ausnahme. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Interessen transnationaler Konzerne und Investoren gegenüber dem Schutz von Arbeits- und Sozialstandards privilegiert werden. Arbeits- und Sozialstandards erhalten zwar inzwischen sogar eigene Kapitel, aber es mangelt weiterhin an Mechanismen, die verhindern, dass sie durch Liberalisierungsverpflichtungen direkt oder indirekt unter Druck geraten.“

„Der CETA-Vertragstext macht deutlich, dass Umweltstandards für die EU zweitrangig sind“, moniert Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung. „Unverbindliche Umwelt- und Sozialkapitel, aber harte neue Klagerechte für Investoren – nichts zeigt deutlicher, wo die Prioritäten der EU-Handelspolitik liegen und warum so viele Menschen sie ablehnen.“

Aber auch die Unternehmen, die bereits hohe Umwelt- und Sozialstandards umsetzen, fordern stärkere Verpflichtungen und Sanktionsmöglichkeiten ein. Katharina Reuter, Geschäftsführerin von UnternehmensGrün, konstatiert: „Die Nachhaltigkeitskapitel sind zahnlose Tiger – denn sie sind nicht sanktionsbewehrt und generieren keine zusätzlichen Verpflichtungen. Die wenigen verbindlichen Verpflichtungen, etwa die Nichtabsenkungsklausel, können unterlaufen werden, etwa wenn ökonomische Sparzwänge angeführt werden. Wir sehen nicht, wie die vorgesehenen Monitoringsysteme durch die Zivilgesellschaft – das eigentliche Novum – die sonstigen Schwächen der Nachhaltigkeitskapitel und der Handelsverträge kompensieren könnten.“

Seit dem Lissabon-Vertrag von 2009 ist die EU grundsätzlich verpflichtet, Handelsabkommen menschenrechtskonform auszurichten. Dem vereinbarten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) kommt eine besondere Rolle zu, weil es als Blaupause für zukünftige bilaterale Abkommen mit Entwicklungs- und Industrieländern gilt. Die Studie „Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen. Nachhaltigkeit, Umwelt- und Sozialstandards in EU-Handelsabkommen“ untersucht bilaterale Handelsabkommen der EU aus den letzten 25 Jahren.

Die Studie „Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen. Nachhaltigkeit, Umwelt- und
Sozialstandards in EU-Handelsabkommen“ finden Sie unter: http://bfdw.de/menschenrechte

Für Rückfragen stehen Ihnen folgende Experten zur Verfügung:

Dr. Katharina Reuter, reuter@unternehmensgruen.de, 0178-4481991
Sven Hilbig, sven.hilbig@brot-fuer-die-welt.de, 0170-29 18 161
Michael Fischer, michael.fischer@verdi.de; 030-69561030
Jürgen Maier, chef@forumue.de, 030-6781 775 88 oder 0171-383 6135

Pressekontakt:
Brot für die Welt
Anne Dreyer
Tel.: 030-65211-4430
presse@brot-fuer-die-welt.de
ver.di
Tel.: 030-6956-1011/1012
pressestelle@verdi.de




Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft – Das Bürgerbegehren ist gestartet

Weil die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) seit Jahren deutlich überschritten werden, haben 24 Münchner Organisationen das „Bündnis für saubere Luft“ gegründet. Das Bündnis fordert direkte Gegenmaßnahmen durch die Stadt München und initiiert das Bürgerbegehren „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“. Seit 23. November sammeln die Akteure auf dem Tollwood Winterfestival Unterschriften.

München überschreitet die Grenzwerte für Stickstoffdioxid an der Landshuter Allee und am Stachus deutlich und dauerhaft. Laut Modellberechnungen werden die NO2-Grenzwerte auch an weniger befahrenen Straßen, zum Beispiel der Flurstraße in Haidhausen, nicht eingehalten. Um die Stadt München schnellstmöglich zu Gegenmaßnahmen zu bewegen, haben sich 24 Münchner Organisationen zum „Bündnis für saubere Luft“ zusammengeschlossen. Aus diesem Bündnis entstand das Bürgerbegehren. Der Slogan: Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft. 40.000 Unterschriften will das Bündnis sammeln, um das Bürgerbegehren sicher durchzusetzen. Folgende Frage sollen die MünchnerInnen dafür mit ihrer Unterschrift bejahen:

»Sind Sie dafür, dass aus Gründen der Luftreinhaltung mindestens 80 Prozent des Verkehrs auf Münchner Stadtgebiet bis zum Jahr 2025 durch abgasfreie Kraftfahrzeuge, den öffentlichen Personennahverkehr sowie Fuß- und Radverkehr zurückgelegt werden sollen und die Landeshauptstadt München verpflichtet wird, für diese Verkehrswende schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen  sowie jährlich über deren Fortschritt zu berichten?«

Ein gewählter Lenkungskreis stärkt die Schlagkraft des Bündnisses. Diesem Gremium gehören Sylvia Hladky, Hermann „Beppo“ Brem und Andreas Schuster an. Green City e.V. initiierte das Bürgerbegehren aufgrund des ausdrücklichen Bürgerwunsches. „Fahrverbote sind Schnellschlüsse und ein Armutszeugnis für die Stadtpolitik. Unsere Forderungen zielen auf eine langfristige und nachhaltige Verbesserung des Stadtklimas“, sagt Andreas Schuster.

Folgende Organisationen haben sich dem Bündnis für saubere Luft angeschlossen:

Green City e.V., Netzwerk Klimaherbst e.V., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV München, Deutscher KinderschutzBund München e.V., Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband München (ADFC München) e.V. / ADFC München e.V., VCD – Verkehrsclub Deutschland, Kreisgruppe München e.V., Münchner Forum e.V., Umweltgewerkschaft München, rehab republic e.V., Lastenradler, Ludwig-Bölkow-Stiftung, Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr, Fuss e.V., Netzwerk Slowmotion, BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München, Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Stadtverband München, Deutsche Lungenstiftung e. V., Grüne Jugend München (GJM), Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS), Regionalgruppe München, Fahrgastverband PRO BAHN e.V., Stadt- und Kreisgruppe München, Gesundheitsladen München e.V., projekt21plus GmbH, Kartoffelkombinat – Der Verein e.V., Naturfreunde Deutschlands Bezirk München e.V.

Ihre AnsprechpartnerInnen für Interviewanfragen:

Andreas Schuster, Bereichsleiter nachhaltige Mobilität Green City e.V.

E-Mail: andreas.schuster@greencity.de, Tel.: 0173 / 86 14 505

Sylvia Hladky, Vorstandsmitglied Netzwerk Klimaherbst e.V.

E-Mail: sylvia.hladky@mnet-online.de, Tel: 0160 / 90 71 23 28

Beppo Brem, Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband München-Stadt

E-Mail: h.brem@gmx.de, Tel:  0160 / 38 72 607

Hochaufgelöste Pressefotos sowie das Logo können Sie hier im Downloadbereich herunterladen:

www.luft-reinheitsgebot.de

Über Green City e.V.

Green City e.V. ist seit 1990 als Umweltorganisation für ein grüneres München aktiv. 25 MitarbeiterInnen

setzen sich zusammen mit über 1.500 Ehrenamtlichen und Mitgliedern für stadtverträgliche Mobilität, verantwortungsvollen Umgang mit Energie, nachhaltige Stadtgestaltung, und Umweltbildung für alle Altersgruppen ein. 150 Projekte und Veranstaltungen pro Jahr bieten Umweltschutz zum Anfassen und Mitmachen. Weitere Informationen unter www.greencity.de.




Das Bürgerbegehren für saubere Luft in München startet!

Mittwoch, 23. November 2016, 13:00 Uhr, Festivalgelände Tollwood, Tief-im-Wald-Bar & Café, Theresienwiese, 80336 München (siehe Karte anbei)

Endlich ist es soweit! Nach einer spannenden Vorbereitungsphase, in der bereits vielfach berichtet wurde, fällt jetzt der Startschuss für das Bürgerbegehren für saubere Luft in München. Oft gestellte Fragen wie „Welche konkreten Maßnahmen sollen in München für bessere Luft sorgen?“ oder „Wie lautet die konkrete Fragestellung des Bürgerbegehrens?“ werden erstmals auf der Pressekonferenz am Mittwoch, 23. November, um 13:00 Uhr im Zelt „Tief-im-Wald“ auf dem Tollwood-Gelände beantwortet.

Die Mitglieder des Lenkungskreises, Sylvia Hladky (Vorstandsmitglied Netzwerk Klimaherbst e.V.), Andreas Schuster (Bereichsleiter nachhaltige Mobilität Green City e.V.) und Hermann „Beppo“ Brem (Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband München-Stadt) stellen sich allen Fragen. Im Rahmen der Konferenz werden zudem das Logo und der Slogan des Bürgerbegehrens vorgestellt. Im Anschluss besteht am Tollwood-Stand des Bürgerbegehrens die Möglichkeit für Einzelinterviews und Fotos mit den InitiatorInnen sowie VertreterInnen der weiteren Bündnispartner.

Die Gründe für die Initiierung des Bürgerbegehrens sind klar. Abgasgrenzwerte der EU werden in München seit Jahren dauerhaft und deutlich überschritten. So lagen 2015 die Stickstoffdioxid-Werte an der Landshuter Allee und Stachus um das Doppelte über den Grenzwerten. Das kann gravierende Folgen für die Gesundheit der BürgerInnen haben. Es muss sich etwas ändern. Diesen Änderungsprozess wird das Bürgerbegehren anstoßen. Dabei handelt es sich aber nicht um eine Kampagne gegen die Verkehrs- und Umweltpolitik der Stadt. Wir sind allerdings davon überzeugt, dass die MünchnerInnen für den Schutz ihrer Gesundheit bereit sind, ihre Mobilität  konsequenter in Richtung einer Verkehrswende zu ändern.

Wir laden Sie herzlich zu unserer Pressekonferenz zum Auftakt des Bürgerbegehrens ein.

Termin: Mittwoch, 23. November 2016, 13:00 Uhr
Treffpunkt: Tief-im-Wald-Bar & Café, Festivalgelände Tollwood, Theresienwiese, 80336 München

Wir bitten um Anmeldung bei:
presse@greencity.de oder (089) 890 668 321 bis Dienstag, 22. November

Ihre Ansprechpartnerin für weitere Fragen:
Franziska Bär, Kommunikation Green City e.V., (089) 890 668 -321, presse@greencity.de




Graue Straßen begrünen: Green City sucht Standorte für Wanderbaumallee

Die Wanderbaumallee von Green City e.V. verwandelt graue Münchner Straßen in grüne Oasen. In den Sommermonaten machten die Wanderbäume in der Einsteinstraße, der Schwanthalerstraße und der Tegernseer Landstraße Halt und begrünten die Straßenzüge temporär. Die Umweltorganisation ruft alle Münchner BürgerInnen auf, bis zum 15. Januar besonders triste Standorte vorzuschlagen, deren dauerhafte Begrünung die Wanderbaumallee 2017 unterstützen kann.

Grau in Grau zeigen sich zahllose Münchner Straßen aktuell. Das Problem liegt jedoch nicht am herbstlichen Nebelwetter. Vielmehr mangelt es in den Straßen der Innenstadt und der Vororte Münchens an Straßenbegleitgrün und Bäumen. Die Asphaltflächen wurden für den fließenden und ruhenden Verkehr gebaut. Es bleibt zu wenig Raum für Grünflächen oder Aufenthaltsqualität. Die Wanderbaumallee sorgt hier für Abwechslung: 15 mobile Kastanien, Buchen und Eschen besuchen betongraue Münchner Straßen und machen dort mehrere Wochen auf das ungenutzte Begrünungspotenzial aufmerksam.

Das besondere an der Aktion: Die Standorte der Wanderbaumallee gehen auf Vorschläge von Münchner BürgerInnen zurück, die sich vor ihrer Haustüre für Veränderung einsetzen. Hierbei erhalten sie Unterstützung von der Umweltorganisation Green City e.V., die dem Begrünungswunsch der BürgerInnen Gehör verschafft. Die StadtgestaltungsexpertInnen überprüfen die vorgeschlagenen Straßen vorab auf ihre Eignung, machen mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf den Handlungsbedarf aufmerksam und stellen den Kontakt zur den Entscheidern in Politik und Verwaltung her. In der Schwanthalerstraße feierte die Wanderbaumalle 2016 einen Erfolg: Nachdem sich kanpp 1000 AnwohnerInnen und UnterstützerInnen hinter die Forderung nach einer permanenten Begrünung der Straße gestellt hatten, prüft die Stadtverwaltung dauerhafte Begrünungsmöglichkeiten für die Schwanthalerstraße.

Projektleiterin Kerstin Schwabenbauer appelliert deshalb an alle Münchner BürgerInnen: „Auch 2017 wollen wir uns gemeinsam mit Münchner BürgerInnen für mehr Grün in unseren Straßen einsetzen. Dafür zählen wir auf Vorschläge der MünchnerInnen: Schicken Sie uns ein Bild der grausten Ecken und Straßenzüge. Mit der Wanderbaumallee unterstützen wir sie in ihrem Begrünungswunsch.“ Standortvorschläge für die Wanderbaumallee können per E-Mail an kerstin.schwabenbauer@greencity.de eingereicht werden.

 

Hochaufgelöste Pressefotos können Sie hier kostenlos herunterladen:

https://goo.gl/wGEHCM

 

Ihre Ansprechpartnerinnen bei Green City e.V.:

Sonja Kämmler, Kommunikation

Mail: presse@greencity.de, Tel: (089) 890 668 -312

Kerstin Schwabenbauer, Projektleitung

Mail: kerstin.schwabenbauer@greencity.de, Tel: (089) 890 668 -315

 

Über Green City e.V.

Green City e.V. ist seit 1990 als Umweltorganisation für ein grüneres München aktiv. 25 MitarbeiterInnen setzen sich zusammen mit über 1.500 Ehrenamtlichen und Mitgliedern für stadtverträgliche Mobilität, verantwortungsvollen Umgang mit Energie, nachhaltige Stadtgestaltung, und Umweltbildung für alle Altersgruppen ein. 150 Projekte und Veranstaltungen pro Jahr bieten Umweltschutz zum Anfassen und Mitmachen. Weitere Informationen unter www.greencity.de.