Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“: Ergebnis zeigt, dass Stadtrat falsche Schwerpunkte setzt
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München, 6. November 2017
München setzt ein Zeichen für den Umweltschutz. 60,2 Prozent der wahlberechtigten BürgerInnen stimmten am gestrigen Sonntag für die Abschaltung des Kohleblocks im Heizkraftwerk Nord. Das nötige Quorum haben sie damit nicht nur erreicht, sondern deutlich überschritten. „Ein Zeichen dafür, dass der Münchner Stadtrat seine Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Umweltschutz falsch setzt“, sagt Martin Glöckner, Geschäftsführer der Umweltschutzorganisation Green City e.V. Als Partner im Bündnis „Raus aus der Steinkohle“ erklärt er auch, was die nächsten Schritte sein sollten.
Es ist das zweite Mal dieses Jahr, dass die Münchner BürgerInnen der Stadtregierung die Richtung weisen: Nachdem der Stadtrat Anfang 2017 die Forderungen des Bürgerbegehrens „Sauba sog i – Reinheitsgebot für Münchner Luft“ nach nur sechs Wochen Laufzeit übernommen hat, gibt es jetzt einen zweiten großen Sieg bürgerlichen Engagements: 118.513 MünchnerInnen haben am gestrigen Sonntag dafür gestimmt, dass der Kohleblock im Heizkraftwerk Nord bis Ende 2022 abgeschaltet werden soll. Das entspricht 60,2 Prozent der wahlberechtigten BürgerInnen. „Natürlich freuen wir uns sehr über dieses deutliche Ergebnis und danken allen Organisatoren und Partnern“, sagt Martin Glöckner, Geschäftsführer von Green City e.V. Die Münchner Umweltschutzorganisation ist Teil des Bündnisses „Raus aus der Steinkohle“.
„Wir sind auf einem guten Weg. Ausschlaggeben ist jetzt, dass wir gemeinsam mit dem Stadtrat und den Stadtwerken München Umsetzungsmöglichkeiten angehen. Wir stehen gerne zur Kooperation bereit“, führt Martin Glöckner fort. Das deutliche Wahlergebnis sei ein klares Zeichen dafür, dass der Stadtrat die Schwerpunkte in diesem Bereich falsch setzt – und damit gegen den Willen der Münchner Bevölkerung entscheidet. „Wir fordern weiterhin mutige, zukunftsweisende Entscheidungen in den Bereichen Mobilität und Klimaschutz“, so Glöckner weiter. Anderenfalls werden die Umweltverbände gemeinsam mit den BürgerInnen immer wieder Korrekturen einfordern.
Ein Grund zum entspannten Zurücklehnen ist das Wahlergebnis nämlich lange nicht – das Engagement für eine umweltverträglichere Stadtpolitik und ein nachhaltigeres München geht schon am 26. November in die nächste Runde: Im Rahmen des Bündnisses für saubere Luft in München und der Münchner Wissenschaftstage findet das 1. Münchner Luftsymposium statt. Weitere Informationen dazu im Internet unter www.greencity.de.
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Über Green City e.V.
Green City e.V. ist seit 1990 als Umweltorganisation für ein grüneres München aktiv. 25 MitarbeiterInnen
setzen sich zusammen mit über 1.500 Ehrenamtlichen und Mitgliedern für stadtverträgliche Mobilität, verantwortungsvollen Umgang mit Energie, nachhaltige Stadtgestaltung, und Umweltbildung für alle Altersgruppen ein. 150 Projekte und Veranstaltungen pro Jahr bieten Umweltschutz zum Anfassen und Mitmachen. Weitere Informationen unter www.greencity.de.