Mit dem CO2-Preis im Koalitionsvertrag kommt auch der Kohleausstieg

Medieninfo

Berlin/ Freiburg, 9.11.2017: In die finale Phase der Sondierungsgespräche bringt der CO2
Abgabe Verein gemeinsam mit UnternehmensGrün und 83 weiteren Unternehmen und
Verbänden erneut einen konkreten Lösungsvorschlag für die wirksame CO2-Bepreisung mit
Rückbau aller anderen Umweltabgaben auf Energie ins Spiel.

Die bisherige Verständigung der möglichen Jamaika-Koalition auf die Einhaltung des
Pariser Klimaabkommen ist der völlig unzureichende, kleinstmögliche Nenner.
Der aktuelle Appell von 52 deutschen Unternehmen für mehr Klimaschutz vom
7.11.2017 hat dies deutlich gemacht. Auch er hält für die neue Legislaturperiode
„einen verlässlichen und sozialverträglichen Ausstiegspfad bei der Kohleverstromung
für unverzichtbar und fordert dazu und „einen investitionsrelevanten CO2-Preis“.

Die Sondierungsgespräche für Jamaika müssen darüberhinaus aber Antworten auf
die Frage finden: „Wie kommt man zu wirksamen CO2 Preisen?“

Die Mitgliedsunternehmen des CO2 Abgabe e.V. und UnternehmensGrün gehen hier
einen entscheidenden Schritt weiter auf die Politik zu und zeigen auf, wie
Kohleausstieg und Klimaschutz durch eine CO2-Bepreisung über den
Emissionshandel hinaus gelingen können.

Die unterzeichnenden Unternehmen und Verbände unterstützen hierzu den offenen
Brief (vgl. Anhang) vom 7.11.2017 des CO2 Abgabe e.V. an die Koalitionäre, der u.a.
folgende Leitplanken für einen Passus im Koalitionsvertrag formuliert:

  • Die Ausrichtung der Besteuerung der fossilen Energieträger
    (Mineralölprodukte, Erdgas und Kohle usw.) an ihrem Treibhausgaspotenzial
    statt wie bisher an ihrem Energiegehalt.
  • Eine Konkretisierung und Ausweitung einer CO2-Bepreisung auf alle Sektoren
    (Strom, Wärme, Verkehr), die konform zum Europäischen Emissionshandel ist.
  • Die Verwendung der Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung zur Entlastung
    der Bürger und Unternehmen, u.a. zur Reduktion der EEG-Umlage und
    Neuorientierung der energiebezogenen Steuern und Umlagen am Klimaschutz.
  • Aufbauend auf dem EU-ETS und nationalen CO2-Bepreisungen eine Initiative
    zu beschließen, die wirksame CO2-Preise in allen Sektoren auf europäischer
    Ebene einführt.

Anlagen:
Offener Brief des CO2 Abgabe e.V. unter:

Klicke, um auf Offener_Brief_Jamaika_2017_11_07.pdf zuzugreifen


Rechtliche Machbarkeit CO2-Bepreisung

Klicke, um auf Machbarkeitsstudie-CO2-Abgabe-W2K-Oktober-2017.pdf zuzugreifen

Medienkontakt
Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V., +49 (0)761-45893277,
joerg.lange@co2abgabe.de
Dr. Katharina Reuter, UnternehmensGrün e.V., Mobil: +49 (0) 178 44 81991
reuter@unternehmensgruen.de