Stop-TTIP-Demo am 10.10.: foodwatch macht mit Skulpturenwagen von Jacques Tilly auf Gefahren des Freihandelsabkommens für die Demokratie aufmerksam – Rede von Thilo Bode auf dem Washingtonplatz in Berlin

Pressemitteilung – Thema: Großdemonstration/Freihandelsabkommen

+++ Achtung Bildredaktionen: Fotos von der heutigen Bildaktion (Freitag) mit dem Tilly-Wagen vor Kanzleramt/Bundestag für die Vorberichterstattung zur Demo ab ca. 14 Uhr heute zum Download: www.ttip-downloads.foodwatch.de +++

Berlin, 9. Oktober 2015. Mit einem Wagen des Künstlers Jacques Tilly wird die Verbraucherorganisation foodwatch bei der großen Stop-TTIP-Demo an diesem Samstag (10. Oktober) in Berlin auf die Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufmerksam machen. Eine Großplastik des Düsseldorfer Bildhauers – bekannt vor allem für seine politischen Karnevalswagen – zeigt, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel durch ihre Unterstützung für TTIP Hand an die Demokratie anlegt. foodwatch-Gründer Thilo Bode wird zudem auf dem Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof über die Auswirkungen von TTIP und CETA auf die Demokratie sprechen (geplant für 13.06 Uhr).

“TTIP ist keineswegs alternativlos. Wer einheitliche technische Standards und fairen Freihandel will, benötigt kein Abkommen, das den Einfluss von Parlamenten beschneidet und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger missachtet”, erklärte foodwatch-Sprecher Martin Rücker.

Die Verbraucherorganisation rief zu einer zahlreichen Teilnahme an der Großdemonstration auf. foodwatch gehört neben mehr als 30 anderen Organisationen zum Trägerkreis – darunter Gewerkschaften, Umweltschutzinitiativen, Entwicklungshilfeorganisationen und Wohlfahrtsverbände. “Mit zehntausenden Menschen wollen wir bunt, kreativ und unübersehbar ein Zeichen setzen, dass TTIP und CETA mit den Interessen der Zivilgesellschaft nicht in Einklang zu bringen sind. Der CETA-Vertrag darf nicht verabschiedet, die TTIP-Verhandlungen unter den gegenwärtigen Voraussetzungen müssen gestoppt werden”, so foodwatch-Sprecher Martin Rücker.

Wesentlicher Kritikpunkt an den Abkommen: Die geplanten Freihandelsverträge schwächen das Wahlrecht der Bürger und den Einfluss von Abgeordneten. Eine ausführliche Analyse über die Auswirkungen der Abkommen auf die Demokratie hatte foodwatch am Montag in Berlin vorgestellt. Demnach fehlt dem gesamten Verfahren vom Beschluss der Verhandlungsmandate über die Transparenz der Verhandlungen bis hin zur Verabschiedung der Abkommen eine ausreichende demokratische Legitimation. Zudem werden mit den Verträgen Bindungen eingegangen, die die Befugnisse von Parlamenten in der Zukunft beschneiden und damit den Wert einer Stimme bei Bundestags- oder Europawahl reduzieren.

Link:
– Informationen zur Stop-TTIP-Demo: www.ttip-demo.de

Redaktionelle Hinweise:
– Fotos von der heutigen Bildaktion mit dem Tilly-Wagen vor Kanzleramt/Bundestag für die Vorberichterstattung zur Demo ab ca. 14 Uhr heute zum Download: www.ttip-downloads.foodwatch.de
– foodwatch-Papier zu den Auswirkungen von TTIP und CETA auf die Demokratie: www.tinyurl.com/ttip-demokratie

Pressekontakt:
foodwatch e.V.
Martin Rücker
E-Mail: presse@foodwatch.de
Tel.: +49 (0)30 / 24 04 76 – 290
Am Samstag während der Demo: +49 (0) 1 74 / 3 75 16 89